Allgemeine Nutzungsbedingungen für Besucher der Online-Plattform www.dearmama.de

§ 1 – Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) regeln den Zugriff auf das Online-Portal „www.dearmama.de“ (im Folgenden: „Plattform“), betrieben von Matthias Englert, Sudetenlandstraße 11, 63773 Goldbach (im Folgenden: „Betreiber“).

(2) Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von diesen ANB abweichen, erkennt der Betreiber – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.

(3) Der Betreiber ist berechtigt, diese ANB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage oder aus wirtschaftlichen Gründen) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandsnutzer werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Wenn der Nutzer nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser ANB wird auf die Frist und Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

§ 2 – Leistungsspektrum der Plattform

(1) Die Plattform bietet Eltern und werdenden Eltern die Möglichkeit, sich über verschiedene Themen aus dem Bereich der Kindererziehung und anderen familienbezogenen Themen zu informieren. Registrierte Nutzer können innerhalb der Plattform verschiedenen Gruppen beitreten, sich in mit anderen Nutzern in Foren auszutauschen und Profilfotos sowie Fotos in den Foren hochladen. Darüber hinaus ermöglicht die Plattform den Austausch privater Nachrichten im Mitgliederbereich.

(2) Darüber hinaus bietet die Plattform die Möglichkeit, ausgebildete Erzieher kostenfrei zu Erziehungsfragen zu kontaktieren (Online-Erziehungsberatung). Die Kontaktaufnahme erfolgt über die auf der Webseite vorhandenen Foren oder per privater Nachricht innerhalb des Mitgliederbereichs. Es wird darauf hingewiesen, dass die Erzieher keine Fragen zu psychischen oder physischen Erkrankungen des Kindes beantworten werden. Die Erziehungsberatung per E-Mail kann weder eine ärztliche oder psychologische noch eine pädagogische Beratung vor Ort ersetzen. Die Erzieher werden die gestellten nach bestem Wissen und Gewissen beantworten; es steht ihnen jedoch frei einzelne Fragen nicht zu beantworten; ein Anspruch auf Beantwortung einer Frage besteht nicht.

§ 3 – Registrierung (Vertragsschluss), Kündigung

(1)  News und Beiträge können zum Teil ohne vorherige Registrierung eingesehen und gelesen werden. Um Beiträge kommentieren zu können, Gruppen beizutreten oder innerhalb der Foren zu kommunizieren, muss der Nutzer dagegen einen Benutzer-Account registrieren.

(2)  Der angehende Nutzer hat hierzu die im Rahmen des Registrierungsformulars abgefragten Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Nachdem der Nutzer das Registrierungsformular ausgefüllt und auf den Button „Registrierung abschließen“ geklickt hat, erhält er vom Betreiber eine Bestätigungsmail mit Bestätigungslink. Nach Anklicken des Bestätigungslinks und Freischaltung seines Benutzer-Accounts kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag nach Maßgabe dieser AGB zustande.

(3)  Der Nutzer hat seine Nutzungsdaten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines vermuteten Missbrauchs der Daten ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.

(4)  Der unentgeltliche Nutzungsvertrag im Sinne von Absatz 2 kann von jeder Partei jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Betreiber ist – vorbehaltlich anderslautender gesetzlicher Vorgaben – auch nach der Kündigung des Nutzervertrags nicht zur Löschung der eingestellten Inhalte in Blogs und Foren verpflichtet.

(5)  Der Betreiber ist berechtigt, das Leistungsspektrum der Plattform jederzeit zu ändern oder die Plattform zu schließen. Ein Anspruch auf ein bestimmtes Leistungsspektrum besteht nicht.

§ 4 – Verhaltenspflichten der Nutzer

(1) Die Nutzer haben im Rahmen der Plattformnutzung einen respektvollen und höflichen Umgang miteinander zu pflegen. Insbesondere dürfen über die Plattform keine Beleidigungen oder Unwahrheiten verbreitet werden.

(2) Der Nutzer hat bei der Nutzung der Plattform sämtliche gesetzlichen Vorschriften zu beachten und alles zu unterlassen, was dem Ansehen der Plattform schaden könnte. Nutzer ist es insbesondere untersagt:

  • sich mehrfach unter verschiedenen Identitäten auf der Plattform zu registrieren;
  • falsche oder irreführende Behauptungen innerhalb der Plattform zu verbreiten;
  • die Plattform zu Werbezwecken oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen;
  • andere Nutzer zu bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen oder deren Rechte in sonstiger Weise zu verletzen;
  • bei der Nutzung der Plattform gegen diese ANB oder geltendes Recht (z.B. Urheber- und Markenrecht) zu verstoßen;
  • Kettenbriefe oder Spam-Nachrichten zu versenden;
  • pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, volksverhetzende, rechtsextremistische verfassungsfeindliche oder sonstige gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßende Inhalte innerhalb der Plattform zu verbreiten.

(3)  Verstöße gegen Absatz 1 können zur vorübergehenden Sperrung und – bei schwerwiegenden Verstößen – zum dauerhaften Ausschluss von der Plattform führen. Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte die seines Erachtens gegen Absatz 1 verstoßen, unverzüglich zu sperren oder zu löschen. Der Betreiber kann die in diesem Absatz genannten Maßnahmen auch bei hinreichendem Verdacht eines Verstoßes durchführen.

§ 5 – Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten

(1)  Sollte der Nutzer Inhalte in den Foren oder an sonstigen Stellen der Webseite einstellen, die urheber- oder markenrechtlich geschützt sind, räumt er dem Betreiber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes und – vorbehaltlich Absatz 2 – nicht übertragbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Der Betreiber ist berechtigt, diese Inhalte oder Teile hiervon zur Bewerbung seiner Webseite zu nutzen.

(2)  Der Nutzer erteilt dem Betreiber das Recht, die von ihm eingestellten Inhalte auf Social Media-Plattformen (z.B. Facebook) zu posten.

§ 6 – Haftung und Freistellung

(1) Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist und aufgrund zwingender Haftung.

(2) Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(3) Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

(4) Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung – frei, die gegen den Betreiber aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Nutzers geltend gemacht werden.

(5) Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit des Portals. Insbesondere höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder Betriebsstörungen gegründete zeitweilige Unterbrechungen des Zugriffs begründen keine Haftung des Betreibers.

§ 7 – Forenbeiträge

(1) Die Kommunikation über die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Foren steht nur registrierten Mitgliedern zur Verfügung. Die Forenbeiträge sind hingegen öffentlich – d. h. auch ohne Registrierung – für jedermann einsehbar. Sofern der Betreiber registrierten die Möglichkeit bietet, ihre Beiträge anonym zu posten, wird darauf hingewiesen, dass die Beiträge für den Betreiber dennoch identifizierbar bleiben.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die von dem Nutzer veröffentlichten Inhalte über Facebook, Twitter, Google+ und Pinterest zu teilen.

§ 8 – Testberichte und Affiliate-Links

Sofern innerhalb der Seite Testberichte für bestimmte Produkte durch die Nutzer eingestellt werden können, ist der Betreiber berechtigt, einen produktbezogenen Werbe-Link (Affiliate-Link) in unmittelbarer Nähe zu den Produkttests zu platzieren. Der Verfasser des Testberichts hat keinen Anspruch auf die Vergütung, die der Betreiber auf Grundlage des jeweiligen Affiliate-Vertrags erhält.

§ 9 – Haftung des Betreibers für Foren- und Blog-Beiträge innerhalb des Portals (Portalbetreiberhaftung)

(1) Die auf der Plattform veröffentlichten redaktionellen Beiträge sollen einen allgemeinen Überblick über die dort abgehandelten Themen verschaffen. Sie geben ausschließlich die subjektive Meinung der Autoren wieder und können eine Beratung im Einzelfall nicht ersetzen.

(2) Der Plattformbetreiber ist nicht Urheber der in den Foren, Blogs und sonstigen mit einer Kommentarfunktion versehenen Seitenbestandteile und prüft diese vor Veröffentlichung nicht auf Richtigkeit, Aktualität oder eventuelle Gesetzesverstöße. Er haftet für diese Inhalte nur in den Grenzen seiner Portalbetreiberhaftung.

§ 10 – Einrichtungs- und Veranstaltungsfinder

(1)  Die Plattform bietet registrierten Nutzern über den Einrichtungsfinder die Möglichkeit, soziale Einrichtungen zu finden oder sie selbst einzupflegen und zu kommentieren. Der Betreiber ist nicht Urheber der dort bereitgestellten Informationen und prüft diese vor Veröffentlichung nicht auf Richtigkeit, Aktualität oder eventuelle Gesetzesverstöße Er haftet für diese nur im Rahmen seiner Portalbetreiberhaftung.

§ 11 – Datenschutz

Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 – Sonstiges

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

13 – Informationen zur Online-Streitbeilegung

Im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflicht weisen wir darauf hin, dass die Europäische Kommission im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: Kontakt@DearMama.de

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